Wird Donald Trump die Wahl verlieren?

von Thomas Schuster

Wenn sich das Glück für Donald Trump nicht bald dreht, wird er die kommende Präsidentschaftswahl verlieren. Seit Wochen befinden sich seine Umfragewerte in einem Bereich, der, selbst bei Berücksichtigung erheblicher Toleranzwerte, auf eine dramatische Niederlage gegen den demokratischen Herausforderer Joe Biden hinweist.

Trumps Leistungsbilanz im Sommer der Pandemie 2020 ist desaströs: Die USA verzeichnen täglich circa 70.000 Coronainfektionen und etwa 1000 Todesfälle, deren Gesamtzahl nun bei 150000 liegt. Die Wirtschaft, die sich seit den Lockdowns leicht erholt hatte, verliert wieder an Fahrt. Mehr als 30 Millionen Amerikaner – etwa 20 Prozent der Arbeitnehmer – beziehen Arbeitslosenunterstützung.

Der noch amtierende Präsident hat im jetzigen Wahlkampf somit ein systematisches Problem: Er kann keine aktuellen Erfolge vorweisen. Weil dies so ist, muss er die Aufmerksamkeit der Wähler von seinen eigenen Leistungen ablenken und versuchen, die Agenda der Öffentlichkeit in eine für ihn günstigere Richtung zu steuern. Im Wahlkampf 2016 scheint ihm dies gelungen zu sein. Im Wahlkampf 2020 herrscht das Chaos.

Trump: “Die Ehrlichkeit in der Regierung wiederherstellen”

Die Gallup Organization, ein führendes Meinungsforschungsunternehmen, hat Belege dafür geliefert, dass Trumps Methode des Agenda-Setting im Wahlkampf 2016 effektiv war. Wie Gallup herausfand, kam den meisten Amerikanern in Bezug auf Trumps Gegnerin Hillary Clinton vor allem ein Wort in den Sinn: “Emails”.

Die demokratische Kandidatin war seit 2015 in die Kritik geraten, da sie als Außenministerin ein privates Email-Konto, anstelle von Servern ihres Ministeriums genutzt hatte. Dies führte zu mehreren Untersuchungen des FBI, über welche die Medien intensiv berichteten.

Einen Beitrag zu dem negativen Eindruck, den viele Wähler von Clinton gewannen, lieferte Donald Trump in seinen Wahlkampfreden. Monatelang, oft schon kurz nach Beginn seiner Reden, äußerte er sich zu der von ihm behaupteten Korrumpiertheit seiner Konkurrentin und dem Email-Skandal. Er werde, so Trump, nach seinem Wahlsieg die Ehrlichkeit in der amerikanischen Regierung wiederherstellen.

Um sicherzustellen, dass die Angriffe auf Clinton auch richtig saßen, belegte er die Demokratin mit dem Spitznamen “Crooked Hillary”, die “Krumme Hillary”. Trump setzte den Schimpfnamen zum ersten Mal auf einer Wahlkampfveranstaltung im April 2016 und danach systematisch ein. Ab Juli 2016 sprach er häufig zunächst von “Crooked Hillary” und nahm im Anschluss daran, oft mehrfach, Bezug auf die Emails.

Trump selbst bot seinen Gegnern ein weit weniger klares Ziel. Er überraschte mit unkonventionellen Manövern und provozierte als Herausforderer des politischen Establishments, als der er sich darstellte. Keines der auf Trump bezogenen Themen, so die Gallup-Studie, befand sich lange in den Nachrichten. Tatsächlich waren es Trumps Wahlkampfreden, die bei den Wählern am meisten auffielen.

Trump oder Biden – wer driftet mehr?

Im Jahr 2020 laufen die Dinge für Trump weniger gut. Vier Jahre nach seinem knappen Sieg über Clinton ist Trump für viele selbst ein Repräsentant des Establishments, dessen Arbeit zur Disposition steht.

Laut “Politico” kämpft Trump mit dem Problem, den Fokus von einem Referendum über seine Arbeit abzuwenden und die Wahl in einen Wettstreit mit seinem Herausforderer zu drehen. Dazu haben Trumps Strategen Millionen von Dollar in den “Swing States” investiert, um den Vorsprung des demokratischen Kandidaten Joe Biden unter Schwarzen und Latinos zu verringern.

Im Jahr 2016 gelang es Trumps Team, durch Angriffe auf Clinton die Wahlbeteiligung schwarzer Amerikaner in den besonders umkämpften Bundesstaaten zu reduzieren. Damals, so “Politico”, sei die Wahlbeteiligung schwarzer Wähler zum ersten Mal seit zwei Jahrzehnten gesunken. Verstärkend kam hinzu, dass Trumps Chancen als gering betrachtet wurden und viele Menschen deswegen nicht zur Wahl gingen.

Eine weitere Angriffslinie der Republikaner bilden Joe Bidens angeblich beeinträchtigte mentale Fähigkeiten. Mit 77 Jahren ist der Demokrat nicht mehr der jüngste. “Joe Biden is slipping”, “Joe Biden driftet ab”, erklärt ein Werbespot Trumps, der das Bild eines altersschwachen Gegners in den Köpfen der Wähler verankern soll. Doch nicht alle Berater Trumps halten diese Strategie für eine gute Idee, da sie sich für den Präsidenten als Bumerang erweisen könnte.

Wählerakquise per Telefon

Donald Trump erhielt im Jahr 2016 sehr viel günstige Publicity, da seine Wahlkampfversammlungen ein starkes Echo erzeugten. Dieser Strategiepfeiler ist aufgrund der Pandemie weggebrochen: Da das Infektionsrisiko derzeit zu groß ist, wurden die Pläne für öffentliche Massenveranstaltungen, in denen Trump sein Showtalent ausspielen kann, verworfen. Trump versucht stattdessen Wähler per Telefon zu akquirieren.

Dass Trump nun sogar gezwungen war, den Parteitag der Republikanischen Partei, der für August im Bundesstaat Florida geplant war, kurzfristig abzusagen, zeigt, dass Trump nicht einmal Herr seines eigenen Wahlkampfes ist. Die Großveranstaltung hätte ihm noch einmal die Chance gegeben, sich als Präsident des einfachen Volkes zu präsentieren, das ihm begeistert zujubelt.

Dass die Dinge für Trump nicht zum Besten stehen, belegen die jüngsten Versuche, seinen Gegner zu diskreditieren: Hatte er seinen Gegner bislang als altersmüden “Sleepy Joe” bemitleidet, so versucht er ihn mittlerweile zum Zerstörer Amerikas aufzubauen, mit dessen Wahl das Land dem Untergang geweiht sei. Unter Biden würden Terroristen frei durch das Land vagabundieren, der amerikanische “Way of Life” werde abgeschafft.

“Er wird dieses Land zerstören”, so Trump in einem Interview mit “Fox News”. Mit Biden werde das Land auf das Niveau von Venezuela fallen. “Sie haben jetzt kein Wasser, sie haben kein Essen und sie haben keine Medikamente”, so Trump. “Das wird hier passieren, falls er gewinnt.” Mit Biden werde die “radikale Linke” das Land übernehmen.

“Performativer Autoritarismus” als COVID-Therapie?

Wie die jüngsten Ereignisse in Portland im Bundesstaat Oregon zeigen, versucht der Präsident bereits vorab zu demonstrieren, dass nur er das Land vor dem Chaos bewahren kann, in das er es gestürzt hat: Dazu entsendet er Sicherheitskräfte in Tarnuniformen, um vor laufenden Kameras den Krieg im urbanen Dschungel gegen Teile der eigenen Bevölkerung zu simulieren.

Amerikanischen Medien ist bereits aufgefallen, dass Trump absichtlich an dem Bild einer Dystopie arbeitet, von der er behauptet, nur er könne sie verhindern. Zweck der Interventionen von Sicherheitskräften in Portland, so “The Atlantic”, sei die Übermittlung einer Botschaft an die Öffentlichkeit: “Eine Aufführung, die zeigen soll, wie sehr Trump ‘liberale’ Amerikaner, ‘städtische’ Amerikaner und ‘demokratische’ Amerikaner ablehnt.”

Ob es Trump gelingen wird, die Prioritäten der amerikanischen Öffentlichkeit in die von ihm gewünschte Richtung umzulenken, bleibt abzuwarten. Derzeit ist die Corona-Krise das in den USA beherrschende Thema. Florida verzeichnet täglich mehr als 10.000 Infektionen. Die Zahl der bestätigten Infektionen hat sich in einem Monat vervierfacht. Auf Miamis Flaniermeile South Beach gilt eine abendliche Ausgangssperre. Auch in Kalifornien steigt die Zahl sowohl der Infektionen als auch der Toten beständig an.

Nicht Donald Trump, sondern COVID-19 bestimmt die Agenda des Wahlkampfes im Sommer 2020. Nachdem der Präsident wochenlang versucht hatte, das Problem aus der Welt zu schaffen, indem er es ignorierte, wurde er inzwischen von der Realität eingeholt. Für Trump stehen die Chancen gut, dass er nach nur einer Amtszeit als Pandemiepräsident in die Geschichte eingehen wird.

Thomas Schuster, Wird Donald Trump die Wahl verlieren? Telepolis, 27.07.2020.